HANNOVER. Seit 1. November hebelt das Land Niedersachsen in einer Allgemeinverfügung die geltenden Höchstarbeitszeiten unter anderem für Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeheimen aus. Ab sofort sind bis zu zwölf Stunden tägliche Arbeitszeit zulässig. Die Pflegekammer Niedersachsen kritisiert, dass VertreterInnen der Pflege nicht im Vorfeld einbezogen worden seien. 
In einer Mitteilung heißt es, unzensiert und unkommentiert:

Laut Allgemeinverfügung des Niedersächsischen Sozialministeriums soll die zulässige tägliche Arbeitszeit von Pflegefachpersonen auf bis zu zwölf Stunden pro Tag bei maximal 60 Stunden wöchentlich verlängert werden. „Monatelang hat das Land verschlafen, die medizinischen Einrichtungen auf die zweite Welle der Corona-Pandemie vorzubereiten. Jetzt sollen wieder die Beschäftigten in den systemrelevanten Berufen unter Einsatz ihrer eigenen Gesundheit die Situation retten“, kritisiert Nadya Klarmann, Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen die Verfügung aufs Schärfste. Die Verfügung enthält weder Regelungen zu Ausgleichstunden noch zu einer finanziellen Entschädigung für die Mehrarbeit. Lediglich ein Ersatzruhetag innerhalb eines Zeitraumes von acht Wochen ist für die im Rahmen der Ausnahmebewilligung geleistete Sonn- und Feiertagsarbeit zu gewähren. „Dürfen jetzt auch Teilzeitbeschäftigte zu täglich zwölf Stunden Dienst verpflichtet werden? Wir hätten uns gewünscht, dass Vertreterinnen und Vertreter der Pflege im Vorfeld angehört worden wären“, sagt Klarmann.

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