In der Pflege konnten Verbesserungen nur über Arbeitskämpfe durchgesetzt werden

In den zwei Jahren seit Beginn der Corona-Pandemie hat sich die Lage für die Beschäftigten in der Pflege deutlich verschlechtert. Zwar gab es punktuelle Verbesserungen in einzelnen Bereichen, diese sind aber nicht mehr als Tropfen auf dem glühend heißen Stein. Die zusätzlichen Belastungen in der Krise haben den Teufelskreis aus Personalmangel, zu hoher Arbeitsbelastung und Berufsausstieg weiter verschärft.

Exemplarisch lässt sich das für den Bereich der Altenhilfe zeigen: Laut einer Studie des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe vom Januar 2022 erwägen 40 Prozent der Altenpfleger*innen, den Beruf zu verlassen. 68 Prozent gaben an, eine gute Pflege werde immer schwieriger, weil zu wenig Zeit für die Bewohner*innen bleibe. Und selbst von denen, die in der Pflege bleiben wollen, wollen sich 67 Prozent weiterqualifizieren oder den Arbeitgeber wechseln.

Dass in der Pflege ein Personalproblem besteht, ist seit Jahren bekannt, bisher hat keine Maßnahme dazu geführt, dass sich die Situation verbessert. Die Studie geht davon aus, dass bis zum Jahr 2030 allein in der Altenhilfe 500 000 Fachkräfte fehlen werden. Aktuell leben circa 820 000 Menschen in Pflegeheimen, über eine Million Personen werden zu Hause betreut; wie deren Versorgung gewährleistet werden soll, ist unklar

Zumindest formal hat sich in der Altenpflege eine Verbesserung eingestellt: Das Bundesarbeitsgericht stellte im Juni 2021 fest, dass gesetzliche Vorgaben wie der Branchenmindestlohn auch im Bereich der häuslichen 24-Stunden-Altenhilfe Geltung haben, auch für Bereitschaftsdienste. Der Koalitionsvertrag kündigt an, diesen Bereich »rechtssicher« regeln zu wollen, was das für die Beschäftigten und die Gepflegten bedeutet, ist noch unklar.

In den Krankenhäusern ist der Druck auf die Pflegenden durch die Pandemie besonders hoch, die Beschäftigten konnten aber in den letzten zwei Jahren Erfolge in Arbeitskämpfen erreichen. Insbesondere die Berliner Krankenhausbewegung konnte einen »Tarifvertrag Entlastung« durchsetzen. Dieser verbessert die Arbeitsbedingungen und die Beschäftigten der ausgelagerten Tochtergesellschaften werden finanziell gleichgestellt. Arbeitskämpfe scheinen der einzige Weg zu sein, um substanzielle Verbesserungen herbeizuführen.

Allerdings lassen sich in medial interessanteren Bereichen wie Krankenhäusern die Beschäftigten relativ gut mobilisieren, anderswo sind sie isolierter und schlechter organisiert. Grundsätzliche Veränderungen - etwa die Abschaffung der Fallpauschalen in Krankenhäusern oder die Profitorientierung im Pflegebereich zurückzubauen - können zudem nur politisch durchgesetzt werden. Dass mit dem Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) spürbare Verbesserungen angestoßen werden, ist mindestens zweifelhaft: Er gilt als einer der Architekten der in den 90er Jahren angestoßenen Neoliberalisierung des Gesundheitssektors, der maßgeblich zulasten der Pflege ging.

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